Arabischer Frühling, arabischer Herbst?

Folgt dem arabischen Frühling ein „arabische Herbst“? Das war das Thema einer Veranstaltung in Hamburg. Die Zeit-Stiftung hatte dazu junge Führungskräfte aus mehr als 30 Ländern eingeladen, sowie politische Beobachter des Nahen und Mittleren Ostens um miteinander zu debattieren und diskutieren. Ute Hempelmann berichtet:

Beste Prognosen für Tunesien. Ganz gute auch für Ägypten. Beiden Ländern trauen die Experten so viel revolutionären Schwung zu, um Hindernisse auf dem Weg zu politischen und gesellschaftlichen Veränderungen weiterhin zu beseitigen. Und gleichzeitig, eine Art „rolemodel“ für andere arabische Länder zu werden. Nur welche? Weit nüchterner fällt das Fazit nämlich für andere aus: Bahrain, Saudi-Arabien, Jemen? Bislang: alte Herrschaften im neuen Gewand – bestenfalls. Vor allem aber Syrien beschäftigt die Experten. Nicht zum ersten Mal hat Baschar el Assad seiner Bevölkerung versprochen, keine Gewalt mehr gegen sie zu richten. Doch obwohl der Wahrheitsgehalt seiner Worte zweifelhaft ist, sprechen sich Experten deutlich gegen eine Intervention aus. Michael Thumann, Korrespondent der ZEIT für Syrien:

Baschar Assad ist jetzt schon schwer angeschlagen. Seine innere Legitimation – und die war wesentlich fester als die von Mubarak in Ägypten – die erodiert. Und im Grunde genommen kann man jetzt eigentlich warten und sehen, wie ihm die Macht in den Händen zerbröselt. Wenn man eine Intervention jetzt diskutieren würde – das würde eher nutzen um eine alte Säule seiner Legitimation zu errichten- und das ist eben die des Widerstands gegen äußere feindliche westliche Kräfte.


Es ist als hätten die syrischen Gewehrsalven die Euphorie in Europa und den USA über die arabische Revolution in Ernüchterung verwandelt. In der Begeisterung der ersten Wochen hatte die Hoffnung auf demokratische Partner im Nahen und Mittleren Osten manchen Politiker weit davon getragen. Allzu kühn die Vergleiche, die Aufstände im Jemen oder Bahrain mit den Zuständen in Deutschland 1989 gleichsetzten. Die Realität in den arabischen Ländern ist eine komplett andere. Und so hat Vali Nasr, von der Tufts University in Boston, ehemaliger Berater des Sondergesandten für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke, mittlerweile eine Kehrtwende in der Haltung des Westens ausgemacht:
„Es gibt da teilweise einen Rückzug von den Bekundungen, die Veränderungen zu unterstützen. Es war eben einfacher, in Ägypten einzugreifen, weil der Einfluss auf das Militär und die Politik so groß war. Wenn wir dagegen Länder anschauen, mit denen der Westen wenig Beziehungen hatte und daher wenig Einfluss auf die Akteure – da blieb als Möglichkeit nur eine militärische Intervention oder Sanktionen oder international abgestimmte Handlungen – und diese Wege werden immer komplizierter.“


Dabei gehen die Veränderung weiter. Schon wird debattiert, wie viel die jüngsten Proteste in Israel gemeinsam haben mit denen in der arabischen Welt. Weit mehr als man zunächst meinen würde. Ob es wohl möglich wäre auf diese Weise neue Brücken zu schlagen – zumindest zwischen der Bevölkerung der verfeindeten Lager, fragen sich die Analysten. In jedem Fall könnte, sollte der Westen eine Lektion lernen, die ihm die arabische Revolution erteilt hat. „Stabilität“ ist nicht immer das höchste Gut in der Politik, sagt Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik:

„Zu viele politische Entscheidungsträger in Europa haben Stabilität und Stagnation immer wieder miteinander verwechselt. Und Revolution war nicht vorgesehen. Zum Teil haben europäische Entscheidungsträger sich da an der Nase herumführen lassen von arabischen oder anderen Potentaten, die gesagt haben: Wenn wir nicht da sind, dann kommt die Anarchie. Oder wenn wir nicht da sind, dann kommen die Islamisten. Aber wir sehen natürlich gerade – das sehen wir in Syrien, das sehen wir in Libyen,  das sehen wir im Jemen – das eben diese Potentaten eben keine Stabilität gewahrt haben.“


Darum bleibt das einzig berechenbare und stabile in der arabischen Welt vorerst der Wandel. Patentrezepte im Umgang mit der Situation wird es nicht geben – um das genaue Hinschauen in jedem einzelnen Land wird der Westen nicht herumkommen.

August 2011,in veränderter Form für:Deutsche Welle

 

Die Afghanistan-Depression

„Die Wahrnehmung in Afghanistan ist, dass der Westen sich entschieden hat. Dass er in dem Konflikt nun seine Hände in Unschuld wäscht. Und sich nicht verpflichtet fühlt, die Taliban militärisch zu besiegen.“

Vali Nasr ist ein ebenso scharfäugiger wie scharfzüngiger politischer Beobachter.  Rückzugstendenzen hat er ausgemacht in der Beziehung Afghanistans und des Westens.  Der Professor für Internationale Politik an der Bostoner Tufts University und  Berater des ehemaligen UN – Sondergesandten für Pakistan und Afghanistan, Richard Holbrooke, war als Referent auf Einladung der Zeit – Stiftung in Hamburg. Und macht aus seiner derzeit pessimistischen Einschätzung der Situation keinen Hehl.

Rückzugstendenzen

Die Tötung Bin Ladens als möglicher Schlusspunkt  der „11. September-Politik“, Finanzkrise, arabischer Frühling – der Westen scheine sich lieber heute als morgen von Afghanistan abzuwenden, glaubt Nasr. Und die Afghanen? Die fühlten sich allein gelassen. Vor allem mit den Gewaltexessen der Taliban. Zwar betonen deutsche Militärs in diesem Sommer wieder und wieder, dass die Schlagkraft der Taliban nachgelassen habe. Was was die Qantität angeht mag das auch stimmen. Die qualitative Dimension der psychologischen Wirkung werde damit aber unterschätzt, entgegnet Nasr. Der Politologe führt als Beleg den Mordanschlag auf den Bruder von Präsident Karzai, Ahmed Vali Karzai, ins Feld:  „Das war auf der mentalen Ebene ein Volltreffer. Kann ja durchaus sein, dass es ein außergewöhnlicher Unfall war. Aber Afghanen gehen gewöhnlich vom Schlimmsten aus. Nämlich dass es ein gezielter Anschlag der Taliban war. Und das untergräbt ihr Vertrauen, es ohne die militärische Präsenz des Westens zu schaffen.“

„Enthauptung“ des politischen Systems

Die mittlerweile lange Liste von Anschlägen auf hohe afghanische Regierungs- und Sicherheitsverantwortliche sei auf vielen Ebenen verheerend, folgert  der 50jährige politische Beobachter: „Diese gezielten Tötungen sind „Enthauptungs – Kampagnen“ des gesamten politischen Systems. Und sie untergraben den Truppenabzug.“

Dessen Logik war bekanntlich immer die eines Staffellaufs: Der Westen übergibt dabei gewissermaßen den Stab der Verantwortung an die Afghanen.  Eben diese Vorstellung sei in den letzten Wochen erheblich ins Wanken geraten. „Wenn man afghanische Politiker reihenweise umbringt, wirft das die Frage auf, ob da überhaupt noch jemand bleibt, der für den Westen nachrückt“, folgert Vali Nasr trocken.
Die Säulen der Verantwortung tragen nichtDie Lösung des Dilemmas ist bekannt: Afghanistan braucht eine starke Regierung. Und ein funktionierendes Militär. Ironischerweise funktioniere in einem Land, das kaum je eine Zentralregierung hatte und nie eine Armee weder das eine noch das andere, sagt Nasr. Schon gar nicht mit der zeitlichen Limitierung „2014“, die sich Politik und Militärs gesetzt hätten.

Zweckpessimismus als Weckruf?


Die Schwarzmalerei des Politik-Kenners könnte aber auch strategische Gründe haben. Möglicherweise möchte er politisch Verantwortliche wachzurütteln vor der Bonner Afghanistan-Konferenz. Denn Nasrs Fazit lautet, dass der Westen sich nicht aus der Verantwortung stehlen und das Land sich selbst überlassen könne. Dafür sei die Lange zu explosiv.  „Wenn das nicht ordentlich aufbereitet wird – das sollte eigentlich, aber… Also falls das nicht ordentlich aufbereitet wird, wird das Konsequenzen haben.“

in ähnlicher Fassung für Deutsche Welle, August 2011