Demokratie aus dem Baukasten – über „Statebuilding“

Mit dem Arabischen Frühling hat im Nahen Osten und im Maghreb ein Wandel eingesetzt, dessen Ergebnisse noch offen sind. Europa wünscht sich demokratische Verhältnisse – und hilft in Krisenregionen zuweilen auch mal nach: Mit dem künstlichen Staatsaufbau, dem so genannten „State Building“ sollen Länder im Umbruch beispielsweise stabilisiert werden. Mehrere Politikwissenschaftler kritisieren die Methode jetzt als unausgereift.

Hilfe für die Staats-Gewalt

Kamboscha, Somalia, Ruanda, Haiti, zuletzt Afghanistan. In der Regel beginnt der Eingriff mit Hilfe des Militärs. Begleitet wird er von politischen Maßnahmen im Krisen-Staat, beispielsweise dem Aufbau der Polizei oder dem Ausrichten von Wahlen. Maßnahmen, die – wie es heißt – mehr Demokratie bringen sollen. Das so genannte „State Building“ hat viele Gesichter und wird in der Regel in Nachkriegsgesellschaften eingesetzt. Vorbilder sind die westlichen Demokratien, Ziel ist die Stabilisierung einer Krisenregion.

Pappmachee-Demokratien?

Mit zumeist fragwürdigen Resultaten, resümiert Florian Kühn. Der Politikwissenschaftler an der Universität der Bundeswehr in Hamburg macht aus seiner kritischen Haltung gegenüber dem „state building“ keinen Hehl. „Potemkinsche Dörfer“ nennt er den von außen initiierten, künstlichen Staatsaufbau. Dessen Schwierigkeiten hat Kühn besonders am Beispiel „Afghanistan“ ausgemacht. Die Maßnahmen glichen hohlen Kulissen, die in sich zusammen fielen, wenn der Westen die Krisenregion verlasse, fasst er seine wissenschaftlichen Erkenntnisse zusammen.

Zu einem ähnlichen Urteil kommt eine Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik: Staatliches, ressortübergreifendes Handeln funktioniere in Afghanistan nach dem Prinzip: „Versuch und Irrtum“ und gliche einem Stochern im Nebel.

Politik als Bremse der Veränderung…

Die Experimentierfreudigkeit beim „State Buildung“ stehe im krassen Gegensatz zur Politik gegenüber der arabischen Welt, mit der man viel zu lange an scheinbar Bewährtem, konkret: den arabischen Potentaten, festgehalten habe, setzt Volker Perthes, Leiter der Stiftung Wissenschaft und Politik hinzu: „Das trifft auf Ägypten zu, das trifft auf Tunesien zu, das trifft auch auf Saudi-Arabien oder auf Syrien und selbst auf Libyen zu.“ Was alte Hasen in Sachen „Politik“ eigentlich wissen müssten: Das krampfhafte Festhalten an Stabilität und Sicherheit führt allzu oft direkt in die Arme politischer Stagnation. Paradebeispiel Libyen, sagt Perthes: „Wo man gedacht hat, wenn man seit 42 Jahren regiert, dann ist das ein stabiles System und dann ändert es sich vielleicht von innen. Und wenn es bereit ist sich von innen zu ändern dann wollen wir Hilfe geben.“

….oder Katalysator?

Bis das System in Libyen derart verknöchert war, dass die Nato schließlich nachhelfen musste bei der inneren Veränderung. In Syrien, wo ein militärischer Eingriff bilang verworfen wurde, dauert der Befreiungsakt an. Ein Ende ist nicht absehbar. Aber selbst, wenn es dem syrischen Volk gelingt, Assad zu stürzen, sei „state buildung“ auch hier kaum ein geeignetes Mittel, um das Land zu stabilisieren, sagt der Politikwissenschaftler Kühn. Seine Einschätzung: „Wenn das Regime stürzen sollte und diese Institutionen mit anderen Leuten gefüllt werden ist der Staat ja nicht verschwunden.“

Eben das könnte Syrien von Libyen unterscheiden. Denn in dem nordafrikanischen Land seien die staatlichen Institutionen stark personalisiert, gewissermaßen zugeschnitten gewesen auf den bisherigen Herrscher-Clan, beobachtet Kühn: „Es kann es sein, dass viele der Institutionen, wenn sie nicht von Ghaddafis Verwandtschaft und seiner eigenen Gruppierung gefüllt werden dann auch als Institution nicht mehr richtig vorhanden sind.“

Methode auf dem Prüfstand

Das möchte Kühn allerdings nicht als Aufruf zum „state building“ in Libyen verstanden wissen. Das politische Instrument zur Stabilisierung und dem Aufbau von Krisenregionen sei extrem fragwürdig, wenn nicht genaue Ziele des Eingriffs sowie Dauer und Erfolgsnachweise exakt definiert und formuliert würden. Genaue Zielvereinbarungen – gemeinsam von allen getragen – müssten her. Und sich eben darum lasse sich „Demokratie“ nur ganz schwer in die Krisenregionen dieser Welt exportieren: „ Es ist ja ja ein Idealbild des westlichen Staates, der aber in der Praxis auch nicht so gut funktioniert wie das Ideal.“

Trügerischer Wunschtraum

Eine Demokratie aus dem Modellbau-Kasten der Illusionen gewissermaßen. Nicht zu verwirklichen, weil sie in ihrem Wunschbild einer zwar schönen, aber doch wirklichkeitsfernen Fata Morgana gleicht. Kühn: „State Buildung ist immer wahnsinnig frustrierend, weil es nie zu dem gewünschten Ergebnis führt und potentiell ewig andauert.“

 

(in geänderter Fassung für Deutsche Welle, Nov. 2011)

Die Afghanistan-Depression

„Die Wahrnehmung in Afghanistan ist, dass der Westen sich entschieden hat. Dass er in dem Konflikt nun seine Hände in Unschuld wäscht. Und sich nicht verpflichtet fühlt, die Taliban militärisch zu besiegen.“

Vali Nasr ist ein ebenso scharfäugiger wie scharfzüngiger politischer Beobachter.  Rückzugstendenzen hat er ausgemacht in der Beziehung Afghanistans und des Westens.  Der Professor für Internationale Politik an der Bostoner Tufts University und  Berater des ehemaligen UN – Sondergesandten für Pakistan und Afghanistan, Richard Holbrooke, war als Referent auf Einladung der Zeit – Stiftung in Hamburg. Und macht aus seiner derzeit pessimistischen Einschätzung der Situation keinen Hehl.

Rückzugstendenzen

Die Tötung Bin Ladens als möglicher Schlusspunkt  der „11. September-Politik“, Finanzkrise, arabischer Frühling – der Westen scheine sich lieber heute als morgen von Afghanistan abzuwenden, glaubt Nasr. Und die Afghanen? Die fühlten sich allein gelassen. Vor allem mit den Gewaltexessen der Taliban. Zwar betonen deutsche Militärs in diesem Sommer wieder und wieder, dass die Schlagkraft der Taliban nachgelassen habe. Was was die Qantität angeht mag das auch stimmen. Die qualitative Dimension der psychologischen Wirkung werde damit aber unterschätzt, entgegnet Nasr. Der Politologe führt als Beleg den Mordanschlag auf den Bruder von Präsident Karzai, Ahmed Vali Karzai, ins Feld:  „Das war auf der mentalen Ebene ein Volltreffer. Kann ja durchaus sein, dass es ein außergewöhnlicher Unfall war. Aber Afghanen gehen gewöhnlich vom Schlimmsten aus. Nämlich dass es ein gezielter Anschlag der Taliban war. Und das untergräbt ihr Vertrauen, es ohne die militärische Präsenz des Westens zu schaffen.“

„Enthauptung“ des politischen Systems

Die mittlerweile lange Liste von Anschlägen auf hohe afghanische Regierungs- und Sicherheitsverantwortliche sei auf vielen Ebenen verheerend, folgert  der 50jährige politische Beobachter: „Diese gezielten Tötungen sind „Enthauptungs – Kampagnen“ des gesamten politischen Systems. Und sie untergraben den Truppenabzug.“

Dessen Logik war bekanntlich immer die eines Staffellaufs: Der Westen übergibt dabei gewissermaßen den Stab der Verantwortung an die Afghanen.  Eben diese Vorstellung sei in den letzten Wochen erheblich ins Wanken geraten. „Wenn man afghanische Politiker reihenweise umbringt, wirft das die Frage auf, ob da überhaupt noch jemand bleibt, der für den Westen nachrückt“, folgert Vali Nasr trocken.
Die Säulen der Verantwortung tragen nichtDie Lösung des Dilemmas ist bekannt: Afghanistan braucht eine starke Regierung. Und ein funktionierendes Militär. Ironischerweise funktioniere in einem Land, das kaum je eine Zentralregierung hatte und nie eine Armee weder das eine noch das andere, sagt Nasr. Schon gar nicht mit der zeitlichen Limitierung „2014“, die sich Politik und Militärs gesetzt hätten.

Zweckpessimismus als Weckruf?


Die Schwarzmalerei des Politik-Kenners könnte aber auch strategische Gründe haben. Möglicherweise möchte er politisch Verantwortliche wachzurütteln vor der Bonner Afghanistan-Konferenz. Denn Nasrs Fazit lautet, dass der Westen sich nicht aus der Verantwortung stehlen und das Land sich selbst überlassen könne. Dafür sei die Lange zu explosiv.  „Wenn das nicht ordentlich aufbereitet wird – das sollte eigentlich, aber… Also falls das nicht ordentlich aufbereitet wird, wird das Konsequenzen haben.“

in ähnlicher Fassung für Deutsche Welle, August 2011

Blockade in der Seele – Soldaten und PTBS

PTBS, die so genannte Posttraumatische Belastungsstörung ist eine Gefühlsblockade in Folge eines Schocks. Eine Risikogruppe dieser Krankheit sind Soldaten. Doch von der Bundeswehr wurden Ausbreitung und Folgen lange verharmlost.

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Multikulti in Tarnfleck

Das einzig „typisch türkische“ an  Erkan Kahraman ist die Art, wie er seinen Tee umrührt: Geräuschvoll. Aber natürlich ist das ein Klischee. Nadir Attar ist blond, blauäugig. Zur Hälfte Syrer. Beide Männer sind Anfang 20 und Berufssoldaten. Neben ihrer militärischen bekommen angehende Offiziere der Bundeswehr auch eine akademischer Ausbildung. An der Universität der Bundeswehr in Hamburg studieren beide „Politikwissenschaft“. Auslandseinsatz programmiert. Darum haben sie die Frage, ob sie als deutsche Soldaten muslimischen Glaubens in einem Kampfeinsatz notfalls auch auf Muslime schießen würden, im Vorweg für sich mit einem „ja“ beantwortet.

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Muslimin in der Bundeswehr

Hamburg – Am Anfang steht die Theorie. „Angst – und ihre Auswirkungen auf menschliche Beziehungen“, heißt das Thema des Referates. Den Praxisbezug stellen die  Studenten her: „Was nützt mir das alles in Afghanistan?“ will einer wissen. Die Lehrbeauftragte, eine gepflegte Frau mit tiefschwarzen Haar, erläutert praktisch, lebensnah und authentisch anhand von Beispielen. Die 40jährige Latifa Kühn weiß wovon sie spricht: Sie ist Muslimin und gebürtige Afghanin. Die 40 Teilnehmer des Seminars sind Kommilitonen, Berufssoldaten und Offiziere gleichermaßen. Sie studieren an der Universität der Bundeswehr in Hamburg, der Helmut Schmidt Universität. Nach dem Willen des damaligen Verteidigungsministers sollten Führungskräfte im Militär eine akademische Ausbildung haben.

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„Entwarnung? Dafür sei es zu früh“, erklärt Generalmajor Hans-Werner Fritz, Kommandeur des Regionalkommandos Nord in Afghanistan. Und doch deutet manches darauf hin, dass die Anstrengungen der internationalen Truppen, Isaf, und der afghanischen Sicherheitskräfte Früchte tragen. Die Provinz Kundus sei sicherer geworden, versichern die Bewohner. Es scheint, als hätten die Aufständischen in der Stadt und der Region an Einfluss verloren.

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